Betrieb eines Glockenspiels; Lärmschutz
Leitsätze
Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d). Da das im USG verankerte Vorsorgeprinzip bloss begrenzenden Charakter hat, Emissionen also im Prinzip nicht gänzlich eliminieren will, kann im Sanierungsfall nur ausnahmsweise, d.h. in Notfällen, die Stillegung einer Anlage angeordnet werden. Ein Notfall ist aber hier nicht gegeben (E. 2a). Da vorliegend Lärmgrenzwerte auf Verordnungsebene fehlen, muss die Vollzugsbehörde das Mass des noch zu Tolerierenden direkt gestützt auf Art. 15 USG ermitteln. Gemäss den in einem Lärmgutachten ermittelten Werten stellt das Glockenspiel zwar für die Nachbarn eine nicht unbedeutende Lärmbelastung dar. Da dieses sich aber einer gewissen Beliebtheit erfreut, nach fast 30 Jahren auch bereits ein wenig Tradition hat und sich auf den Fremdenverkehr positiv auswirkt, liegen…
Zeitschrift URP
URP 1997 480
Sprache
Publikationsart
Entscheid