Einführung in die Störfallverordnung

Zusammenfassung

Nach der Brandkatastrophe von Schweizerhalle am 1. November 1986 hat der Bundesrat beschlossen, die erkannten rechtlichen Lücken im Bereich des Katastrophenschutzes durch eine Verordnung über den Schutz vor Störfällen - kurz Störfallverordnung (SFV) genannt - zu schliessen. Ende April 1989 konnte der Entwurf dieser Verordnung durch das Eidgenössische Departement des Innern in die Vernehmlassung gegeben werden. Angesprochen wurden die für den Vollzug verantwortlichen Kantone, die Verbände der betroffenen Wirtschaftsbranchen, die Fach- und Umweltorganisationen, die Bundesämter sowie weitere interessierte Kreise. Die Vernehmlassung dauerte bis Mitte September 1989. Anschliessend hat das BUWAL mit der Auswertung der Vernehmlassungskommentare und der Bereinigung des Verordnungstextes begonnen. Es ist vorgesehen, die Verordnung voraussichtlich anfangs 1991 in Kraft zu setzen. Die folgenden Ausführungen zur Störfallverordnung sollen einen Einblick in die…