Konfliktbewältigung durch Verhandlungen Werkstattbericht aus dem Kanton Solothurn
Zusammenfassung
In der Rechtsetzung und Verwaltungspraxis werden besonders im Wirtschafts- und Umweltrecht zunehmend Interessenkonflikte manifest, die mit herkömmlichen Strategien nicht mehr lösbar sind. Projekte für Anlagen mit möglichen Umweltgefährdungen können durch hinhaltende Rechtsmittelverfahren um Jahre verzögert und schliesslich verhindert werden. Gerade wenn es sich dabei um Anlagen der Abfallbewirtschaftung handelt, ist damit der Umwelt natürlich überhaupt nicht gedient. In der Rechtsetzung können unbewältigte Interessenkonflikte dazu führen, dass durch unklare oder fehlende Gesetzesbestimmungen der Vollzug erschwert oder verunmöglicht wird. Derartige Erscheinungen zeigen sich in den meisten Industrieländern mit demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen. In den USA wurden daher Lösungsansätze im Sinn einer vermittelnden Konfliktlösung vorgeschlagen und in der Praxis erprobt. Dieser Entwicklung förderlich war sicher ein…
Zeitschrift URP
URP 1992 192
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag