Das Landverkehrsabkommen Schweiz-EU, Überblick und erste Bewertung
Zusammenfassung
Abschliessend drängt sich wohl die Frage auf, ob das Landverkehrsabkommen aus schweizerischer Sicht als ein zukunftsweisender Meilenstein auf dem Weg zu einer kohärenten Verkehrspolitik im Alpenraum gefeiert werden kann. In der Tat sind dem Vertrag durchaus positiv zu bewertende Aspekte abzugewinnen. Hinzuweisen ist hier etwa auf die Tatsache, dass wichtige Grundpfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik, namentlich die Möglichkeit des gezielten Einsatzes von Strassenabgaben, im Grundsatz in das Abkommen aufgenommen worden sind. Dies wiegt umso schwerer, als die verkehrspolitischen Konzepte in Zukunft nur in beiderseitiger Abstimmung weiterentwickelt werden sollen, so dass damit die Chance besteht, zu einer ganzheitlichen Politikgestaltung für den Alpenraum (und vielleicht auch darüber hinaus) zu gelangen. Bei einer nüchternen Beurteilung des Abkommens treten allerdings auch gravierende Defizite der Regelung ins Auge. Aus ökologischer Sicht als…
Zeitschrift URP
URP 1999 597
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag