Kooperationsvereinbarungen: 5 Jahre Praxis im Kanton Solothurn
Zusammenfassung
Der Kanton Solothurn hat in den letzten fünf Jahren mit zehn Unternehmen Umwelt-Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen. Das im Kanton Solothurn angewendete Vereinbarungsmodell wurde ab 1996 in Anlehnung an das Kooperationsgebot im revidierten Umweltschutzgesetz des Bundes entwickelt. Es setzt eine starke Eigenverantwortung des Betriebes voraus, welche durch ein funktionierendes Selbstkontroll- und Umweltmanagement-System, zum Beispiel nach ISO 14001, dokumentiert wird. In Kooperation mit der Behörde werden dann bezüglich Ressourcen, umweltrelevanten Stoffen und Organismen, Emissionen und der Störfallvorsorge Ziele und Massnahmen festgelegt, überwacht und periodisch fortgeschrieben. Dabei werden keine umweltrechtlichen Vorschriften, wie insbesondere Emissionsgrenzwerte, vertraglich wegbedungen. Die bisher fünfjährige Praxis ermöglicht einige Aussagen zu Chancen und Risiken von Kooperationsvereinbarungen. Die durchaus positive Entwicklung bei der Form…
Zeitschrift URP
URP 2006 75
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag