Bekämpfung von Smog – sind die Kantone in der Pflicht?
Zusammenfassung
Inhaltsverzeichnis Seite Zusammenfassung 977 Resumé 978 1. Einleitung 978 2. Interkantonale Zusammenarbeit 979 2.1 Wesen und Aufgabe der BPUK 979 2.2 Zusammenarbeitsinstrumente 980 3. Kompetenzabgrenzungen (Übersicht) 981 3.1 Bund 981 3.2 Kantone 982 4. Massnahmen der Kantone 984 4.1 Aufrufe 984 4.2 Massnahmen (Gebote/Verbote) 986 4.3 Politische Entscheidfindung 988 5. Bedarf an übergeordneten Instrumenten 989 6. Postulate 990 Zusammenfassung Bei starken Smog-Inversionslagen mit Überschreitungen der Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung (LRV) sind die Behörden des Bundes wie der Kantone gefordert, Massnahmen zu treffen. Allerdings sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für aktives Handeln nicht immer klar. Dieser Beitrag zeigt aus politischer und rechtlicher Sicht die Aufgabenabgrenzung der beiden Staatsebenen auf und erläutert die Möglichkeiten der Kantone, bei starken Luftbelastungen Interventionsmassnahmen zu ergreifen. Die Kompetenzen der Kantone…
Zeitschrift URP
URP 2007 977
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
George Ganz