Diffuse VOC-Emissionen: Zum Zusammenspiel von Lenkungsabgabe, Vorschriften und Vollzug

Zusammenfassung

Flüchtige organische Verbindungen (VOC) tragen wesentlich zur Bildung von bodennahem Ozon bei (sog. Sommersmog). Um die VOC-Emissionen zu senken, setzt die Schweiz auf eine Kombination von Anreizen (z.B. Lenkungsabgabe im Sinne der Verordnung vom 12. November 1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen [VOCV, SR 814.018]) und Vorschriften (z.B. Art. 6 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 [LRV, SR 814.318.142.1]). Da VOC aus ganz unterschiedlichen Quellen stammen, hat sich diese Kombination von Instrumenten bewährt. Die Abluftreinigungsanlagen, welche heute in der Industrie eingesetzt werden, vernichten einen grossen Teil der VOC-Emissionen. Doch leider entweicht schon vorher ein zu grosser Teil diffus. Art. 6 LRV schreibt vor, dass solche diffusen Emissionen minimiert werden müssen. Die Vorschrift ist jedoch unscharf. Eine griffige Handhabung entsteht erst durch die Kombination aus - Vorschriften (LRV) -…