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URP 2009-5

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URP 2009-5

Katastrophenschutz; direkte Anwendbarkeit von Art. 10 USG bei bestehenden Rohrleitungen; Kostentragung

Entscheid

Leitsätze Art. 10 USG kann auf bestehende Rohrleitungen, auf welche die Bestimmungen der Störfallverordnung (StFV) keine Anwendung findet, weiterhin unmittelbar angewendet werden. Es ist daher gestützt auf diese Generalklausel zulässig, zusätzliche Schutzmassnahmen anzuordnen (E. 4.3.2 und 4.3.4). Somit kann das Bundesamt für…

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Inhalt

Entscheid

485
Katastrophenschutz; direkte Anwendbarkeit von Art. 10 USG bei bestehenden Rohrleitungen; Kostentragung
Leitsätze Art. 10 USG kann auf bestehende Rohrleitungen, auf welche die Bestimmungen der Störfallverordnung (StFV) keine Anwendung findet, weiterhin unmittelbar angewendet werden. Es ist daher gestützt auf… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
18.06.2008

Original

A-5781/2007
500
Lärmschutz in einer Wohnzone in Flughafennähe
Leitsätze Von der Möglichkeit der Zuordnung in eine nächst höhere Empfindlichkeitsstufe wie es Art. 43 Abs. 2 LSV vorsieht, muss mit Zurückhaltung Gebrauch gemacht werden; sie fällt nur für beschränkte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.01.2009

Original

1C_196/2008
509
Inventar schützenswerter Ortsbilder der Schweiz; Berücksichtigung in einem kommunalen Sondernutzungsplan
Leitsätze Bei der Erfüllung von kantonalen Aufgaben wie der Nutzungsplanung wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales Recht gewährleistet. Dabei sind Kantone und Gemeinden verpflichtet, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2009
BGE 135 II 209

Original

1C_188/2007
519
Bemessung von Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Die engere Schutzzone (Zone S2) wird bei Lockergesteinsgrundwasser so dimensioniert, dass die Fliessdauer des Grundwassers vom äusseren Rand der Zone S2 bis zur Grundwasserfassung oder -anreicherungs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2009

Original

1C_413/2008
526
Erstellung eines Katasters bei belasteten Standorten; Anwendung des Vorsorgeprinzips
Leitsätze Bei Industrie- und Gewerbestandorten ist die Schwelle für eine Eintragung in den Kataster relativ tief angesetzt; Betriebe, die gemäss der Richtlinie des BAFU von 2001 einer belastungsrelevanten Bran… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2009

Original

1C_492/2008
531
Mobilfunkanlage; Badezimmer als Ort mit empfindlicher Nutzung
Leitsätze Nicht nur eigentliche Wohn-, Schlaf- und Arbeitsräume gelten als Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN), sondern auch Badezimmer. Denn zumindest in Badezimmern von Mehrpersonenhaushalten ist eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.06.2009

Original

1C_34/2009
534
Fortbestand von Ferienhäusern in einem bedeutenden Naturschutzgebiet; Rechtsnatur einer kantonalen Verordnung
Leitsätze Die Verordnung des Staatsrats des Kantons Freiburg über den Fortbestand von Ferienhäusern am südlichen Ufer des Neuenburgersees («Grande Cariçaie») ist einem Nutzungsplan gleichzustellen und kann wie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2009

Original

1C_408/2008
541
Lärmemissionen einer Wärmepumpe; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Für die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Baubewilligungsbehörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.05.2009

Original

1C_506/2008
542
Unbewilligte Errichtung einer Deponie durch Bauschuttablagerung
Leitsätze ür die Qualifizierung von Bauschutt als Abfall ist entscheidend, dass dessen Entsorgung im öffentlichen Interesse liegt. Dies gilt auch, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat, sondern… Weiterlesen

Instanz

KtGer AI
10.07.2009

Original

6B_259/2009
549
Sanierung und Erhöhung der Staumauern des Grimselsees; Verfahren und Zuständigkeit
Leitsätze Unterschied zwischen Konzession und Bewilligung (E. 3.3). Die Wahl des Verfahrens – Baubewilligungs- oder Konzessionsverfahren – hat im vorliegenden Fall direkte Auswirkungen auf das anwendbare… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.02.2009

Original

1C_207/2008
553
Andreas Hauser: Diffuse VOC-Emissionen: Zum Zusammenspiel von Lenkungsabgabe, Vorschriften und Vollzug
Flüchtige organische Verbindungen (VOC) tragen wesentlich zur Bildung von bodennahem Ozon bei (sog. Sommersmog). Um die VOC-Emissionen zu senken, setzt die Schweiz auf eine Kombination von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

563
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster URP
Im Berichtszeitraum von Ende Februar bis Mai 2009 lag der Schwerpunkt der Umweltaktivitäten in der EU auf Rechtsetzungsvorhaben. Im allgemeinen Umweltrecht ist die Ausweitung der Verordnung… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

579
Roman Bally: Schweizerisches Abwasserrecht
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Rezension

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