Erweiterung einer Haltestelle der SBB; Lärmprognose

Auszug

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 16.09.2010

Relevante Erlasse

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 25 (Abs. 1)

SR 814.41, Lärmschutz-Verordnung (LSV) (15.12.1986) Anhang 4 (Abs. Ziff 32 Abs. 4 lit. b)

Leitsätze

Ist die Einführung eines Viertelstundentakts zu Hauptverkehrszeiten aus politischen und finanziellen Gründen im heutigen Zeitpunkt ungewiss, so muss die Lärmprognose diese nicht einbeziehen. Die im vorliegenden Fall zu erwartenden zusätzlichen Lärmemissionen werden vielmehr bei einem allfälligen künftigen Gleisausbau im Plangenehmigungsverfahren zu berücksichtigen sein (E. 5.3).