Elektrosmog: Entwicklung der Rechtslage in Deutschland Unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen
Zusammenfassung
Das Thema Elektrosmog und die damit verbundenen Risiken werden in Deutschland mit grossem Interesse verfolgt. In rechtlicher Hinsicht konzentriert sich die Diskussion vor allem auf die Errichtung von Funkfeststationen im Zusammenhang mit dem Aufbau der digitalen Mobilfunknetze und auf die Wirkungen von Hochspannungsleitungen. In Gesetzesform verbindlich festgelegte Grenzwerte für die zulässige elektromagnetische Strahlenbelastung gibt es nicht. Jedoch will die Bundesregierung zur Schaffung von Rechtssicherheit und Klarheit von der in § 23 Abs. 1 Satz 1 BImSchG geregelten Verordnungsermächtigung Gebrauch machen und beabsichtigt eine verbindliche Festlegung der Grenzwerte. Massgeblich für die Beurteilung des Gesundheitsschutzes ist derzeit jedoch weiterhin das technische Regelwerk DIN VDE 0848 Teil 2 (Entwurf Oktober 1991). Nach der derzeitigen Rechtslage dürfte ein Anspruch auf Stillegung von Mobilfunkfeststationen bei Einhaltung der Grenzwerte nach DIN…
Zeitschrift URP
URP 1996 61
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Claus-Peter Martens