Die Kohärenz staatlicher Aktivitäten: Das Beispiel des Vollzugs der Luftreinhaltepolitik. Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates zuhanden des Bundesrates vom 5. Mai 1994 (Zusammenfassung der Redaktion VUR)

Zusammenfassung

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte stiessen in der Vergangenheit bei ihrer Tätigkeit schon verschiedentlich auf Probleme, die auf ein Kohärenzdefizit staatlichen Handelns auf Regierungs- und/oder Verwaltungsebene zurückzuführen waren, so etwa bei den Statistiken des Bundes, bei den wirtschaftspolitischen Massnahmen, bei der Technologie-politik, bei der Aussenpolitik, im Informatikbereich, bei der Lebensmittelkontrolle und im Tierschutz. Dieses immer wieder festgestellte Defizit steht einerseits im Zusammenhang mit der nach Bereichen aufgegliederten Departements- und Ämterstruktur und anderseits mit dem Vollzugsföderalismus. Anderseits gibt es aber auch Koordinations- und Kooperations-instrumente, mit denen diesem Defizit entgegengewirkt werden kann. Die Geschäftsprüfungskommissionen meinen jedoch, dass diese Instrumente noch zu wenig definiert sind, um die heute zunehmend bereichsübergreifenden Staatsaufgaben bewältigen…