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URP 1994-7

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URP 1994-7

Helen Keller / Werner Stocker

WTO und GATT '94 aus umweltrechtlicher Sicht

Redaktioneller Beitrag

Eine Analyse des WTO-Vertragssystems, die sich auf die bisherige umweltrelevante Panel-Rechtsprechung und den neuen Vertragstext stützt, zeigt für die Zulässigkeit ökologisch motivierter Handelsbeschränkungen folgendes Bild: Zum Schutz der Umwelt erforderliche Importbeschränkungen sind in der Regel zulässig, sofern sie an…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

457
Helen Keller, Werner Stocker: WTO und GATT '94 aus umweltrechtlicher Sicht
Eine Analyse des WTO-Vertragssystems, die sich auf die bisherige umweltrelevante Panel-Rechtsprechung und den neuen Vertragstext stützt, zeigt für die Zulässigkeit ökologisch motivierter Handel… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

494
Ungültigkeitserklärung der Volksinitiative "Luft zum Atmen!"
Leitsätze Zum Verhältnis Bundesrecht – kantonales Umweltrecht: Ob das Bundesrecht eine abschliessende Regelung vornimmt, oder ob kantonales Recht zulässig ist, wurde wegen mangelhafter Beschwerdebegründung für… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.1994
501
Haftung für Grundwasserverschmutzung
Leitsätze Indem die Bauunternehmen und der bauleitende Architekt die Liegenschaft, in der sie Abbruch- und Aufräumarbeiten vornahmen, nicht mit genügender Aufmerksamkeit auf gewässergefährdende Stoffe durchsuc… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.1994
508
Bauschutt
Leitsätze Bauschutt ist in jedem Fall Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, auch dann, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat (E. 2 a und d). Abraummaterial gemäss Ziff. 12 Abs. 2 Anh. 1 TVA ist… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.07.1994
515
Baubewilligung für die Erweiterung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis einer grundsätzlich beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisation (vgl. Art. 12 NHG und Art. 55 USG) ist dann konkret gegeben, wenn diese glaubhaft macht, mit der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.05.1994
522
Errichtung einer Reaktordeponie
Leitsätze Die vorliegend geplante Deponie mit einem Nutzvolumen von ca. 100'000 m3 ist ein kleineres Vorhaben (vgl. Art. 31 Abs. 1 TVA). Da das Grundsatzurteil "Chrüzlen" des Bundesgerichts (BGE 116 Ia 50;… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
13.01.1993
523
Unterniveaugarage; UVP-Pflicht
Leitsätze Eine Unterniveaugarage mit 270 Abstellplätzen erfordert auch dann keine UVP, wenn sie an eine der gleichen Bauherrschaft gehörende Parkieranlage angrenzt und über diese erschlossen wird, sofern zwisc… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.08.1993
523
Lärmschutz; Betonwerk in der Industrie und Gewerbezone
Leitsätze Eine Lärmprognose soll den Behörden ermöglichen, vom Anlageinhaber die notwendigen Daten für die Anordnung von sach-gerechten und verhältnismässigen Massnahmen zu erheben. Vom Anlagebetreiber… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.06.1994
524
Lärmschutz; Isolierung von Fenstern
Leitsätze Schaufenster, die auch der Belichtung und teilweise der Belüftung der dahinter liegenden Geschäftsräume dienen, sind Fenster im Sinne von Art. 10 Abs. 1 LSV und unterstehen der Isolierungspflicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.09.1994
524
Lärmschutz; Isolierung von Fenstern
Leitsätze Schaufenster, die auch der Belichtung und teilweise der Belüftung der dahinter liegenden Geschäftsräume dienen, sind Fenster im Sinne von Art. 10 Abs. 1 LSV und unterstehen der Isolierungspflicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.09.1994
525
Die Kohärenz staatlicher Aktivitäten: Das Beispiel des Vollzugs der Luftreinhaltepolitik. Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates zuhanden des Bundesrates vom 5. Mai 1994 (Zusammenfassung der Redaktion VUR)
Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte stiessen in der Vergangenheit bei ihrer Tätigkeit schon verschiedentlich auf Probleme, die auf ein Kohärenzdefizit staatlichen Handeln… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

533
Hans Rudolf Trüeb: Kausalitätsprobleme bei der Haftung für Umweltschäden
(…) Der Autor hat grossen Mut bei der Wahl dieses Themas bewiesen, und er weicht auch den schwierigsten Fragen nicht aus. Nur ganz selten, wenn es wieder einmal interessant würde, stiehlt er… Weiterlesen

Rezension

536
Christian Wyss: Nationalstrassenrecht und Umweltschutzrecht. Die umweltfreundliche Autobahn? Zwei Bundesaufgaben im Widerstreit
Die zu besprechende Arbeit ist in klaren, einfach verständlichen Sätzen geschrieben. Sie bietet eine handliche Übersicht über die beiden Themenbereiche. Ausgehend vom Verfassungsauftrag… Weiterlesen

Rezension

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