Nichtionisierende Strahlung; Standort einer Mobilfunkanlage; Gesamtbetrachtung der Einwirkungen, Stand der Technik bei NIS-Abnahmemessungen

Hinweis

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 06.03.2015 (1C_685/2013)

Relevante Erlasse

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 8

SR 814.710, Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) (23.12.1999) Allgemein

Leitsätze

Bei der Errichtung von Mobilfunkantennen innerhalb der Bauzonen verlangt das Bundesrecht weder einen Bedürfnisnachweis noch die Prüfung von Alternativstandorten (E. 2.1). Vorliegend sieht auch das anwendbare kantonale bzw. kommunale Recht keine Pflicht zur Standortevaluation oder -koordination vor (E. 2.1 und 3.2). Die Verankerung von Bewilligungsgrundsätzen für Mobilfunkanlagen in einer kantonalen Sach- oder Richtplanung mag wünschbar sein, ist aber keine Bewilligungsvoraussetzung (E. 2.4). Derzeit fehlen wissenschaftliche Erkenntnisse zur Kombinationswirkung von nieder- und hochfrequenter nichtionisierender Strahlung. Damit ist der Verordnungsgeber sachgerecht vorgegangen, wenn er getrennte Summierungsvorschriften für nieder- und hochfrequente nichtionisierende Strahlung aufgestellt und strenge vorsorgliche Emissionsbegrenzungen angeordnet hat (E. 6.3 und 6.4). Die Beschwerdeführer konnten vorliegend auch nicht darlegen, dass Lärm, Staub,…