Altlasten; Kürzung der VASA-Abgeltung bei einer nicht TVA-konformen Entsorgung
Leitsätze
Beschwerdeberechtigung Der Kanton Zürich ist als einfacher Gesellschafter des Konsortiums der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK), welches für die Sanierungskosten aufzukommen hat, zur Beschwerde legitimiert, obwohl er nicht Verfügungsadressat ist, da die Kürzung der VASA-Abgeltung den Kostenanteil des Konsortiums erhöht (E. 1.2). Anwendbares Recht Übergangsrechtlich ist auf die Bestimmungen abzustellen, die zum Zeitpunkt der Gesuchstellung bzw. der Ablagerung in Kraft waren, namentlich der TVA (in Kraft bis zum 31. Dezember 2015) (E. 3). Nicht TVA-konforme Ablagerung Die mit KVA-Schlackenanteilen vermischten Abfälle, welche mit Sondermüll der chemischen Industrie abgelagert wurden, sind übermässig durch Schwermetalle und organische Schadstoffe verunreinigt und halten die Grenzwerte für schlackenähnliche Stoffe gemäss der TVA als auch den vom BAFU festgelegten Anilin-Grenzwert nicht ein (E. 5.1). Zwar sieht die VVEA neu einen Auffangtatbestand für…
Zeitschrift URP
URP 2019 221
Publikationsart
Entscheid