Auswirkungen der Änderungen des Energiegesetzes (EnG) vom 30. September 2022 auf die Solarstromerzeugung und alpine Landschaften
Zusammenfassung
Der per 30. September 2022 neu ins EnG eingefügte Art. 71a will den Kapazitätsaufbau der Solarstromproduktion durch Freiflächenanlagen in derSchweiz bis zu einer Jahresproduktion von 2 GWh rasch vorantreiben. Dafür werden hohe Investitionsbeiträge in Aussicht gestellt, bewährte raumplanungsrechtliche Verfahren ausser Kraft gesetzt und das Schutzniveau des NHG gesenkt. Faktisch wird durch die Aufhebung der Planungspflicht für Photovoltaik-Grossanlagen (PV-Grossanlagen) den Kantonen die raumplanerische Gebietsverantwortung entzogen. Das raumplanerische Mitwirkungsrecht der Bevölkerung ist weitgehend hinfällig. Die Planung kann allein durch die Investoren an von ihnen gewählten Standorten erfolgen.
Im vorliegenden Beitrag werden die möglichen Auswirkungen der Gesetzesrevision auf den Wald, auf Inventarobjekte nach Art. 5 NHG, auf Pärke von nationaler Bedeutung nach Art. 23e NHG und auf das UNESCO-Welterbe untersucht.
Um…
Zeitschrift URP
URP 2023 260
Publikationsart
Leitartikel