Zur Rechtswegwahl im Immissionsschutzrecht. Anmerkungen eines Prozessualisten

Zusammenfassung

Der Aufsatz von Bundesrichter Raselli und der Bundesgerichtsentscheid in URP 1997 S. 150 ff. rufen in Erinnerung, dass neben dem öffentlichrechtlichen Immissionsschutz auch die Art. 679/684 ZGB Abwehrrechte gegen übermässige Einwirkungen zur Verfügung stellen. Das war in den letzten Jahren zusehends in Vergessenheit geraten. Aus prozessualer Sicht darf allerdings bezweifelt werden, dass diese Bestimmungen eine wirkliche Renaissance erleben werden. Die nachstehenden Anmerkungen beleuchten die praktischen Hintergründe des Siegeszuges des öffentlichrechtlichen Immissionsschutzes.