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Zum Heft Nachhaltigkeit; Unvereinbarkeit einer kantonalen Initiative «Für den kostenlosen öffentlichen Verkehr» mit höherrangigem Recht
2023-5
483
Erneuerbare Energien; Gültigkeit einer Initiative zur Umstellung auf Heizungen mit erneuerbaren Energien
Eine kommunale Initiative, die bis 2030 in bestimmten Bauzonen der betreffenden Gemeinde die Umstellung aller Heizungen auf die Nutzung von erneuerbaren Energien verlangt, verstösst nicht gegen ü… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2023
BGE-Publikation

Original

1C_391/2022
2023-5
495
Erneuerbare Energien; Gültigkeit einer Initiative zur Installation von Elektroanschlüssen in Sammelgaragen von Mehrfamilienhäusern
Eine kommunale Initiative, welche die Grundeigentümerinnen und -eigentümer von Mehrfamilienhäusern innert drei Jahren ab deren Annahme zur Installation von Leerrohren für gut zugängliche Elekt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2023
BGE-Publikation

Original

1C_392/2022
2023-5
509
Nachhaltigkeit; Unvereinbarkeit einer kantonalen Initiative «Für den kostenlosen öffentlichen Verkehr» mit höherrangigem Recht
Leitsätze Die im Kanton Freiburg eingereichte Verfassungsinitiative für die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wurde zu Recht für ungültig erklärt, weil sie nicht mit der BV vereinbar ist. Weiterlesen

Instanz

BGer
31.03.2023
BGE-Publikation

Original

1C_393/2022
2023-5
517
Daniela Thurnherr:
Weiterlesen

Anmerkung

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