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Zum Heft Nachhaltigkeit; Unvereinbarkeit einer kantonalen Initiative «Für den kostenlosen öffentlichen Verkehr» mit höherrangigem Recht
2023-5
502
Energierecht; Bundesrechtskonformität des Verbots von Elektroheizungen und -boilern nach 2030
Das im Kanton Zürich erlassene Verbot von Elektroheizungen und -boilern nach 2030 steht im Einklang mit übergeordnetem Recht. Das Verbot ist namentlich mit der Eigentumsgarantie vereinbar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
23.03.2023
BGE 149 I 49

Original

1C_37/2022
2023-5
509
Nachhaltigkeit; Unvereinbarkeit einer kantonalen Initiative «Für den kostenlosen öffentlichen Verkehr» mit höherrangigem Recht
Leitsätze Die im Kanton Freiburg eingereichte Verfassungsinitiative für die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wurde zu Recht für ungültig erklärt, weil sie nicht mit der BV vereinbar ist. Weiterlesen

Instanz

BGer
31.03.2023
BGE-Publikation

Original

1C_393/2022
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