Der Schutz der Biodiversität stellt eine der zentralen Herausforderungen für die Schweiz dar. Die weiterhin grosse Bautätigkeitkeit (insbesondere Strassen, Tourismus- und Freizeitanlagen) setzt die Natur unter Druck, greift sie doch oft in schutzwürdige Lebensräume ein. In diesem Zusammenhang kommen Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen nach Art. 18 Abs. 1^bis und 1^ter des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) zur Anwendung.

In der Praxis zeigt sich, dass der Vollzug dieser Massnahmen teilweise erhebliche Schwierigkeiten bereitet. Es stellen sich Fragen nach der Qualifikation schutzwürdiger Lebensräume, der Interessenabwägung im Rahmen der Zulässigkeit eines Eingriffs, Fragen im Verlaufe der Projektplanung und -ausführung, sowie Unklarheiten betreffend die Sicherung angeordneter Massnahmen nach Projektabschluss.

Die Vereinigung für Umweltrecht (VUR) legt deshalb im Rahmen der Jahrestagung 2021 am Vormittag den Fokus auf diesen Bereich des NHG und möchte durch verschiedene Referate und Diskussionen den rechtlichen und praktischen Herausforderungen bei den Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen nachgehen. Am Nachmittag stehen Workshops und Reflexionen zu aktuellen Bundesgerichtsentscheiden im Bereich des Biotopschutzes auf dem Programm.

Referate

Rechtliche Grundlagen der Schutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen im Zusammenhang mit Eingriffen in schutzwürdige Lebensräume
JENNIFER VONLANTHEN Dr. iur., BAFU, Rechtsdienst 1

Bewertungsmethoden für Eingriffe in schutzwürdige Lebensräume nach Art. 18 Abs. 1^ter NHG
CHRISTOPH BÜHLER, dipl. Biologe, Hintermann & Weber AG

Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen zugunsten schutzwürdiger Arten, Lebensräume und Landschaften
REGULA WALDNER
, Dr. phil. I, Geographin, oekoskop, Basel

Ein Tour d‘horizon duch das NHG Interview mit:
RUDOLF MUGGLI, Fürsprecher, Fachanwalt SAV für Bau- und Immobilienrecht, kanzlei konstruktiv, Bern
FLORIAN WILD, Dr. iur., Leiter Abteilung Recht, BAFU

Rechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen bei Grossprojekten
CHRISTIAN KILCHHOFER lic. iur., Raumplaner ETH, ecoptima, Bern

Aktuelle NHG-Rechtsprechung: Die Workshops werden für eine allfällige URP-Publikation (in Form einer anonymisierten Zusammenfassung) aufgezeichnet.

Workshop 1 – Auenschutz I; BGer 1C_595/2018 vom 24.3.2020 (Ruinaulta)
CORINA CALUORI, Inputreferat MLaw, Rechtsanwältin, Caviezel Partner, Chur Präsentati

Workshop 2 – Auenschutz II; BGer 1C_356/2019 vom 4.11.2020 (Grimsel III)
EVELINE BARBEN, Inputreferat lic. iur., Fürsprecherin, kanzlei konstruktiv, Bern Präsentation

Workshop 3 – Amphibienlaichgebiete BGer 1C_604/2018 vom 16.4.2020 (Kloten)
URSULA RAMSEIER, Inputreferat lic. iur., Rechtsanwältin Präsentation

Workshop 4 – Biotopschutz innerhalb der Bauzone BGer 1C_653/2019 vom 15.12.2020 (Grandfontaine) und 1C_126/2020 vom 15.2.2021 (Lausanne) 
THIERRY LARGEY, Inputreferat Prof. associé, Dr. en droit, Licencié en biologie, Université de Lausanne Präsentation