Entscheidungsspielräume beim Sachentscheid aufgrund einer UVP
Zusammenfassung
Die UVP erfolgt innerhalb eines vorgegebenen Verfahrens. Dieses mündet in den Sachentscheid, für welchen sich – formal gesehen – folgendes Spektrum eröffnet: – Gutheissung des Gesuchs tel quel – Gutheissung des Gesuchs mit Auflagen oder unter Bedingungen – Ablehnung des Gesuchs. Im Beitrag geht es um materiellrechtliche Spielräume der Entscheidfindung innerhalb dieses Spektrums. Zur Verdeutlichung der Fragestellung formuliert der Verfasser zwei gegensätzliche Positionen. Der umschriebene Gegensatz – blosse Normverträglichkeitsprüfung versus eigentliche Umweltverträglichkeitsprüfung – ist weitgehend ein Scheinproblem. Zwar muss kein UVP-Vorhaben eine Hürde nehmen, die nicht als Rechtssatz aufgestellt worden ist; aber lange nicht alle Rechtssätze sind in dem Sinne normativ, dass die rechtsanwendende Behörde nur noch zu subsumieren und keine eigenen Entscheidungen zu treffen braucht.
Zeitschrift URP
URP 1989 125
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag