Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften: Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung

Zusammenfassung

Das Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung ist gezeichnet von Erwartungen des Umweltrechts an die Raumplanung einerseits, von Leistungen des Raumplanungsrechts für den Umweltschutz andererseits. Dieses Zusammenspiel gestaltet sich darum nicht einfach, weil Raumplanung und Umweltschutz zwar gleichermassen als Querschnittaufgaben erscheinen, dabei aber deutlich divergierenden Aufgabenphilosophien verpflichtet sind. Umweltvorschriften bewirken teils erhebliche Einschränkungen des Planungsermessens. Die Raumplanung hat es aber in der Hand, die Entstehung neuer Umweltprobleme durch geeignete Planung von vornherein einzudämmen. Ausserdem belässt das Umweltrecht der Raumplanung regelmässig beträchtliche Gestaltungsspielräume. Unbefriedigende Situationen ergeben sich vor allem dort, wo ungelöste Umweltprobleme auf die Raumplanung abgewälzt werden. Die planungsrechtliche Entscheidfolge – Richtplan, Nutzungsplan und Baubewilligung – ist…