URP 1999-1

1. Die Gesetzgebung über Abfälle ist insoweit Aufgabe des Bundes, als es darum geht, Umweltbeeinträchtigungen zu verhindern; nicht kompetenzgemäss wären hingegen bundesrechtliche… Weiterlesen

Bei Abfällen führen Marktmechanismen nicht zu einer qualitativ guten Abfallentsorgung. Die staatlichen Vorschriften sind bei der Entsorgung umfassender als bei der Versorgung mit Gütern.… Weiterlesen

Seit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes (USG) am 1. Januar 1985 sind die Kantone verpflichtet, für besondere Dienstleistungen wie z.B. die Entgegennahme und Entsorgung von… Weiterlesen

Die zunehmende Internationalisierung hat sich schon vergleichsweise früh im Bereich des Abfallrechts und insbesondere der Abfallverbringung gezeigt und als Problem erwiesen. Die Gefahren, die… Weiterlesen

Die Qualifikation einer Sache als Abfall ist ein entscheidendes Element für die Eingrenzung des Anwendungsgebiets der Abfallgesetzgebung (Ziff. 1). Zu Beginn haben sich die verschiedenen… Weiterlesen