Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung. Gedanken zu den Zielen umweltrechtlicher Sanierungen und deren Durchsetzbarkeit
Zusammenfassung
In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsrechts: Neu geschaffene Normen müssen auf bestehende Zustände angewandt werden, was häufig eine besondere sanierungsrechtliche Übergangsordnung erfordert, welche die (verfassungsrechtlich fundierten) Interessen an der Sanierung sowie die diesen entgegenstehenden privaten und öffentlichen Interessen koordiniert. Betrachtet man allein die Gesetzgebung im Bereich der umweltrechtlichen Sanierungen, so ist anzuerkennen, dass auf alle involvierten Interessen in geradezu mustergültiger Weise Rücksicht genommen wird, wobei die Gewichtung der einzelnen Interessen in den verschiedenen Bereichen des Umweltrechts unterschiedlich ausfällt. Die zentralen Art. 16–18 USG dürfen als Schulbeispiel für eine wohlgeordnete Übergangsgesetzgebung bezeichnet werden. Einzig die sehr…
Zeitschrift URP
URP 2003 459
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag