Kostenverteilung gemäss Art. 32d USG - ausgewählte Aspekte aus der Praxis
Zusammenfassung
Auch die umfassend revidierte Fassung der rechtlichen Grundlage für die Kostenverteilung, Art. 32d USG, die am 1. November 2006 in Kraft getreten ist, lässt nach wie vor viele Fragen offen. Dieser Beitrag erörtert insbesondere die folgenden umstrittenen Aspekte aus der Praxis und versucht, praxisorientierte Lösungsvorschläge zu präsentieren. Eine Unsicherheit in der Praxis betrifft den Zeitpunkt des Einbezugs aller potentiellen Verursacher: Hier wird die Auffassung vertreten, dass am Altlastenbearbeitungsverfahren, so lange noch kein Kostenverteilungsgesuch gestellt wurde, lediglich diejenigen beteiligt werden müssen, die durch die technischen Massnahmen besonders betroffen sind. Den Kantonen steht es indes offen, eine weitergehende Informationspolitik zu betreiben. Die in der Verfügung festgelegten Kostenanteile werden in ein paar wenigen Kantonen, darunter Zürich, als direkte öffentlichrechtliche Ansprüche zwischen den Verursachern ausgestaltet,…
Zeitschrift URP
URP 2011 593
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Liliane Christen