BAFU: What is next? Massnahmen für die Verstärkung des Vollzugs im Umweltbereich
Zusammenfassung
Der Vollzug der Umweltvorschriften obliegt im Umweltbereich weitgehend den Kantonen. Das BAFU will im Einklang mit dem verfassungsmässigen Grundsatz der partnerschaftlichen Zusammenarbeit den Vollzug der Umweltvorschriften durch die Kantone, und auch durch die Leitbehörden des Bundes, verbessern. Die in einer Studie von Interface im Auftrag des BAFU festgestellten Mängel im Vollzug der Umweltgesetzgebung sollen mit den prioritären Massnahmen von Vergleich und Beurteilung, der Kontrolle, der Zusammenarbeit sowie der Vernetzung der Umweltpolitik reduziert werden. Flankierend dazu sollen innovative Instrumente für einen effizienten Vollzug wie Peer-Review und risikobasierte Kontrolle entwickelt und eingesetzt werden. Das BAFU hat hierzu in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Leitbehörden des Bundes ein Gesamtprojekt mit 12 Teilprojekten eingesetzt. Dazu gehören auch Massnahmen zur Verstärkung des Umweltstrafrechts. Für die Verstärkung des…
Zeitschrift URP
URP 2015 656
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Christoph Wenger / Florian Wild