Der Zertifikatsmarkt für NOx-Emissionen in der Region Châblais aus juristischer Sicht

Zusammenfassung

(…) Da mit dem vorgeschlagen Zertifikatssystem das gleiche umweltpolitische Ziel mit wesentlich geringeren Kosten erreicht werden kann, sollte das Modell in die Praxis umgesetzt werden. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob der Umsetzung rechtliche Hindernisse entgegenstehen. Dabei zeigt sich leider einmal mehr, dass das Bundesumweltrecht zu wenig Raum lässt für innovative Instrumente und dadurch (zu) hohe Emissionsvermeidungskosten verursacht. (…) Das vorgeschlagene Zertifikatssystem ist mit dem geltenden Bundesumweltrecht nicht zu vereinbaren. Das USG und die LRV lassen eine Überschreitung der EGW auch dann nicht zu, wenn die gesamten Emissionen dadurch nicht ansteigen. Soll das Zertifikatssystem in der Region Châblais verwirklicht werden, so muss das Bundesumweltrecht entsprechend angepasst werden. Notwendig ist eine Bestimmung, die es den Kantonen ermöglicht, Ausnahmen von den EGW zu gewähren, sofern dadurch gewährleistet ist, dass…