Entschädigungen für Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen. Elemente für eine Neuordnung durch den Gesetzgeber

Relevante Erlasse

Zusammenfassung

Der Autor dieser Zürcher Dissertation setzt sich im Wesentlichen zum Ziel, dem Gesetzgeber Kriterien in die Hand zu geben, nach welchen Verkehrslärm bedingte Liegenschaftsminderwerte «de lege ferenda entschädigt werden sollen» (S. 13, 564). Im Fokus steht dabei die vom Bundesrat am 16. Mai 2012 angekündigte umweltschutzrechtliche Lastenausgleichsnorm (LAN), welche an die Stelle des vom Bundesgericht entwickelten und äusserst restriktiv gehandhabten Entschädigungsanspruchs (S. 250 ff.) nach EntG treten soll. Der Lastenausgleich soll stets gewährt werden, wenn öffentliche oder konzessionierte Verkehrsanlagen Erleichterungen nach dem USG erhalten (S. 11). Der LAN gegenüber gestellt werden eine Kodifizierung des bisherigen Richterrechts, verbunden mit einer möglichen Weiterentwicklung desselben, sowie weitere in der Lehre diskutierte Ansätze. Wenn man den gewichtigen Band zur Hand nimmt, fragt man sich etwas perplex, wie der Autor es schafft, diese…

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Zeitschrift URP

DEP 2016 421

Publikationsart

Rezension

Autorin/Autor/Instanz

Peter Ettler