Das Verbandsbeschwerderecht im Brennpunkt zwischen Nutz- und Schutzinteressen
Zusammenfassung
Mit dem Debakel rund um das Zürcher Hardturm-Stadion avancierte das Verbandsbeschwerderecht vor Jahresfrist schlagartig zum Lieblings-Prügelknaben der schweizerischen Politik. Aus allen Rohren wurde auf dieses Rechtsinstitut geschossen, auf allen Ebenen unseres Bundesstaates wurden parlamentarische Vorstösse zur Verbandsbeschwerde eingereicht, die zahlenmässig kaum mehr zu überblicken sind . Die FDP hat auf eidgenössischer Ebene sogar zum Mittel der Volksinitiative gegriffen, um die Verbandsbeschwerde auf dem Weg der Verfassungsänderung auszuhebeln. Dabei ist, was den Zusammenhang mit dem Stadion Zürich anbelangt, zweierlei bemerkenswert: zunächst einmal, dass es gar keine Verbandsbeschwerde war, welche in jenem Fall die materiellen Beurteilungen durch das Zürcher Verwaltungsgericht und das Bundesgericht herbeiführte; ferner, dass die Rechtsmittelinstanzen am fraglichen Gestaltungsplan immerhin substanzielle Korrekturen vornahmen, dass ohne den…
Zeitschrift URP
DEP 2006 95
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag