Zusammenfassung

In erster Linie wird in dem Beitrag versucht, einigermassen systematisch die bisher erkannten Probleme im Zusammenhang mit der kantonalen Einführungsgesetzgebung aufzuzeigen; wenn möglich werden auch erste Antworten im Sinne von persönlichen Meinungen zur Diskussion gestellt. Gestützt auf das Umweltschutzgesetz (USG) vom 7. Oktober 1983 und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (UVPV) haben die Kantone verschiedene Verpflichtungen zur kantonalen Rechtsetzung im Bereich UVP. In einigen Punkten werden sie auch ausdrücklich zur abweichenden oder ergänzenden Rechtsetzung ermächtigt. Die aufgeworfenen Probleme und die zum Teil ebenso vorläufigen wie spärlichen Antworten mögen eines deutlich machen: Trotz teilweise bereits beträchtlicher praktischer Erfahrungen wird das kantonale Einführungsrecht zur eigentlichen Gratwanderung. Manche Fragen werden erst noch durch die Rechtsprechung geklärt werden müssen. Wer…