Rezension
Mit der Besitzstandsgarantie widmet sich Konrad Zimmermann in seiner Zürcher Dissertation einer Rechtsfigur, die trotz ihrer langen Tradition und ihrer grundlegenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Bedeutung bislang nicht umfassend beleuchtet worden ist. Die Besitzstandsgarantie beinhaltet in ihrem Kern den Schutz von Rechtspositionen, die unter früherem Recht begründet worden sind und später in Widerspruch zu neuen (strengeren oder weniger vorteilhaften) Regelungen treten. Sie ist in unterschiedlichen verwaltungsrechtlichen Gebieten von Bedeutung – im Zentrum stehen neben dem Sozialversicherungs- und dem Personalrecht das Umweltrecht sowie das Raumplanungs- und Baurecht. So divers die erwähnten Rechtsgebiete auf den ersten Blick erscheinen mögen, kennzeichnen sie sich allesamt dadurch, dass die Rechtsunterworfenen hier stärker als in anderen Kontexten über ein Interesse an Beständigkeit und Kontinuität verfügen. Anders als im bisherigen Schrifttum erfolgt die…
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DEP 2024 658
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