Lärm- und Geruchsemission durch Metzgerei
Leitsätze
Gegen einen auf dem USG beruhenden Entscheid ist auch dann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig, wenn dieser im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens ergangen ist. Weitere Rügen verfassungsrechtlicher Natur können, wenn sie mit dem angefochtenen Immissionsentscheid in unmittelbarem Zusammenhang stehen, ebenfalls mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden (E. 1). Umweltschutzrechtliche Bestimmungen der Kantone verlieren ihre selbständige Bedeutung, soweit sie sich mit dem Bundesrecht decken oder weniger weit gehen als dieses. Eigenständige Bedeutung behalten sie nur da, wo sie die bundesrechtlichen Bestimmungen ergänzen oder – soweit erlaubt – verschärfen (E. 2a). Ein Metzgereibetrieb ist eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 1 USG (E. 2b). Die streitige Beschränkung der Schlachtungen ist eine Betriebsvorschrift im Sinne von Art. 12 Abs. 1 lit. c USG, die gemäss Art. 12 Abs. 2 direkt auf das USG abgestützt werden kann; das…
Zeitschrift URP
URP 1989 14
Sprache
Publikationsart
Entscheid