Der Spielraum des kantonalen Umweltrechts unter dem EWR- und EWG-Vertrag
Zusammenfassung
Der vorliegende Artikel nimmt sich vor, den Gestaltungsspielraum kantonalen Rechts am Masstab des EWG- und EWR-Rechts auszuloten. Einleitend gehen wir auf die zunehmende Bedeutung regionaler Aspekte Zur Verwirklichung einer sinnvollen und effizienten Umweltpolitik ein. Im Hinblick auf die rechtliche Beurteilung wird an die vertraglichen Regelungen bezüglich des Verhältnisses von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht angeknüpft, um so die diesbezüglichen Grundsätze abzustecken. Anschliessend werden mögliche Konflikte zwischen kantonalem Umweltrecht und Grundsätzen und Bestimmungen des Gemein-schaftsrechts aufgeführt und anhand von Beispielsfällen illustriert. Dabei wird deutlich werden, dass die in diesem Zusammenhang problematischen Konfliktfelder im nicht harmonisierten Bereich (und dort in erster Linie im Rahmen nicht-umweltpolitischer Politik-bereiche) auftreten. Daher konzentrieren wir uns bei der sodann erfolgenden Würdigung im Lichte des…
Zeitschrift URP
URP 1993 17
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Astrid Epiney / Peter Knoepfel