Europa-Fenster
Zusammenfassung
Das letzte halbe Jahr stand in der EU vor allem im Zeichen der Rechtsprechung. Im allgemeinen Umweltrecht ist eine Vielzahl von Entscheiden ergangen, von denen der zur Verbandsbeschwerde nach der Aarhus-Konvention besonders bedeutsam ist. Ferner haben die Gerichte zur Frage der Koexistenz von gentechnischem und ökologischem Anbau Stellung genommen. Besonderes Interesse hat in der Presse das Verbot von Patenten auf embryonale Stammzellen gefunden. Des Weiteren hat der EuGH die Bewertung von Gefahrstoffen und Pflanzenschutzmitteln durch die Kommission überprüft. Nicht zuletzt wird die Einbeziehung des Luftverkehrs aus Drittstaaten in das EU-Emissionshandelssystem in den Schlussanträgen einer Generalanwältin für rechtmässig erachtet. In der Rechtsetzung ist insbesondere der ressourcenschonende Ansatz umgesetzt worden. In Zukunft soll etwa das Bruttosozialprodukt der Mitgliedstaaten um Angaben zu einem Ökosozialprodukt ergänzt werden. Aus schweizerischer…
Zeitschrift URP
URP 2011 720
Publikationsart
Europa-Fenster