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URP 2011-7

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URP 2011-7

Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen; Änderung der Rechtsprechung

Entscheid

Leitsätze Die bundesrechtliche Rechtsprechung wonach das Gewicht des Verursacherprinzips bei der Siedlungsabfallentsorgung in erster Linie auf der Finanzierungsfunktion liegt (vgl. auch URP 2006 859) muss korrigiert werden: Eine solche Rechtsprechung entfernt sich in unzulässiger Weise sowohl vom gesetzgeberischen Willen, welcher aus…

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Inhalt

Entscheid

651
Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen; Änderung der Rechtsprechung
Leitsätze Die bundesrechtliche Rechtsprechung wonach das Gewicht des Verursacherprinzips bei der Siedlungsabfallentsorgung in erster Linie auf der Finanzierungsfunktion liegt (vgl. auch URP 2006 859) muss… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.07.2011
BGE 137 I 257

Original

2C_740/2009
657
VASA-Abgeltungen; Abweichung vom Verfahren nach Altlasten-Verordnung; kein Anspruch auf VASA-Abgeltungen für Voruntersuchung
Leitsätze Wird erst nach erfolgter Sanierung des belasteten Standortes um eine Ausrichtung eines Bundesbeitrages ersucht, ist gemäss Subventionsgesetz dasjenige Recht anwendbar, welches zu Beginn der Massnahme… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
04.01.2010
666
VASA-Abgeltungen; anwendbares Recht; Tragung von Ausfallkosten
Leitsätze Die heutige Rechtslage mit der ausschliesslichen Zuständigkeit der Kantone für die Gesuchseinreichung und dem Zahlungsverkehr für VASA-Abgeltungen schliesst nicht aus, dass von einem Privaten (vor-)f… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
07.04.2011
672
Umweltgefährdende Stoffe; Vorschriften des Bundesrates; Suspendierung einer Bewilligung für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Leitsätze Pflanzenschutzmittel werden bewilligt, wenn alle im Produkt enthaltenen Wirkstoffe im Anhang 1 der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV) aufgenommen sind. Die Bewilligung wird als… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
08.02.2011
688
Unzulässigkeit eines Waldabstands Null
Leitsätze Ein Waldabstand Null ist mit dem Bundesrecht nicht vereinbar (E. 4.1). Nach dem kantonalen Waldgesetz ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 10 m vom Wald einzuhalten. In bestimmten Einzelfällen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
15.11.2010
693
Prelievo di una tassa forfettaria minima per lo smaltimen to dei rifiuti urbani
Leitsätze Grundvoraussetzung für die Erhebung von Abfallgebühren ist das Vorliegen einer Tätigkeit, mit der das Entstehen von Abfällen verbunden ist. Der alleinige Umstand, in einer Gemeinde ein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
09.06.2010
701
Julien Borlat: De l’adaptation aux changements climatiques
Der vorliegende Beitrag behandelt die Anpassung an die Klimaänderung und den Stellenwert, welcher ihr in der schweizerischen Rechtsordnung zukommt. Aufgrund bestimmter Eigenschaften der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Europa-Fenster

720
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Das letzte halbe Jahr stand in der EU vor allem im Zeichen der Rechtsprechung. Im allgemeinen Umweltrecht ist eine Vielzahl von Entscheiden ergangen, von denen der zur Verbandsbeschwerde nach d… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

741
Anne-Christine Favre: Installations dangereuses et aménagement du territoire. Protection contre les accidents majeurs et maîtrise des constructions à proximité des installations dangereuses
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Rezension

Neuigkeiten

744
Neuigkeiten
Zeitraum von Mitte August bis Ende Oktober 2011 Weiterlesen

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