Ersatz einer Hochspannungsleitung; Einhaltung der Anlagegrenzwerte (Ingenbohl/Root SZ/LU)

Entscheid

BGer I. öff. Abt., Urteil vom 15.11.2011

Relevante Erlasse

SR 734.0, Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG) (24.06.1902) Art. 16 (Abs. 5)

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 11 (Abs. 2)

SR 814.01, Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) (07.10.1983) Art. 18

SR 814.710, Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) (23.12.1999) Anhang 1 Ziff. 12 (Abs. 4)

SR 814.710, Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) (23.12.1999) Anhang 1 Ziff. 12 (Abs. 5)

SR 814.710, Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) (23.12.1999) Anhang 1 Ziff. 12 (Abs. 6)

Leitsätze

Bilden zwei parallele Hochspannungsleitungen – wie im vorliegenden Fall die Alpiq- und die CKW-Leitung – gemeinsam eine Anlage im Sinne der NISV und wird eine der beiden Leitungen auf einem grösseren Abschnitt vollständig ersetzt, liegt eine wesentliche Änderung der Anlage im Sinn von Art. 18 USG vor. Dies hat zur Folge, dass nach der Änderung grundsätzlich die Anlagegrenzwerte einzuhalten sind (E. 3.7.3, 3.7.4 und 3.8). Für jedes Ersatz-, Änderungs- oder Ausbauprojekt von Hochspannungsleitungen ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein Sachplan erforderlich ist (E. 4.3.1). Vorliegend wäre die Sachplanpflicht für den Sanierungsabschnitt in den Kantonen Schwyz und Luzern zu bejahen gewesen (E. 4.3.6)