Die Rechtsprechung zur nichtionisierenden Strahlung von Mobilfunkanlagen – Neuere Entwicklungen im Kontext einer reichen bundesgerichtlichen Praxis
Zusammenfassung
In jüngerer Zeit hat das Bundesgericht seine bereits umfangreiche Rechtsprechung zu Mobilfunkanlagen und der von ihnen ausgehenden nicht-ionisierenden Strahlung in verschiedener Hinsicht konkretisiert und weiterentwickelt. Es bestätigte wiederholt, dass das Schutzkonzept der NISV, das mögliche nicht-thermische Auswirkungen der Mobilfunkstrahlung im Rahmen von vorsorglichen Anlagegrenzwerten berücksichtigt, im Einklang mit Gesetz und Verfassung stehe. Weiter widmete es sich dem Anlagebegriff, dessen Neufassung in der NISV von 2009 auf ein früheres höchstrichterliches Urteil zurückgegangen war. Es befand, dass sich der Verordnungsgeber mit der angeordneten Zusammenfassung mehrerer Antennen zu einer Anlage in Abhängigkeit der Sendeleistungen an den ihm zustehenden Ermessensspielraum gehalten habe. Zudem vertiefte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Schutz von Tieren und Pflanzen vor nichtionisierender Strahlung. Es legte fest, wann auf die für…
Zeitschrift URP
URP 2021 180
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag