Mobilfunkanlagen: Verhältnis von Bundesumweltrecht, Raumplanungs- und Baurecht, insbesondere Bauverfahrensrecht
Zusammenfassung
In unzähligen Bewilligungs- und Planungsverfahren für Mobilfunkanlagen haben sich Verwaltungsbehörden und Gerichte in den letzten 20 Jahren mit Fragen an der Schnittstelle Umweltrecht, Raumplanungsrecht und Baubewilligungsverfahren auseinandergesetzt. Die Mobilfunkinfrastruktur scheint sich dabei insbesondere den gängigen Koordinationsinstrumenten der Raumplanung zu entziehen. Das Umweltrecht nimmt mehr Raum bei der Bestimmung von Mobilfunkstandorten und der Netzausgestaltung ein als bei anderen Infrastrukturanlagen üblich. Das mag daran liegen, dass es beim Mobilfunk nicht darum geht, unliebsame Nebenwirkungen einer Anlage zu begrenzen, sondern darum, die Auswirkungen (Strahlen) zu begrenzen, die das eigentliche Mittel des Anlagenbetriebs betreffen. Die Vielzahl der Verfahren hängt auch mit der – nicht bloss für Mobilfunkanlagen typischen – widersprüchlichen Aufnahme der Technologie durch einen Teil der Bevölkerung zusammen: Die Nachfrage nach…
Zeitschrift URP
URP 2021 153
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag