Lenkungsabgaben nach dem USG: erste Erfahrungen
Zusammenfassung
Im Dezember 1995 hat die Bundesversammlung die Lenkungsabgabe auf dem Schwefelgehalt von Heizöl Extraleicht (HEL-Abgabe) sowie diejenige auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC-Abgabe) im Umweltschutzgesetz verankert (Art. 35a und 35b USG). Beide Abgaben sind klassische Lenkungsabgaben. Das erwünschte Verhalten wird allein über die Erhebungsseite der Abgabe (Preisanreiz) und nicht über die Verwendung der Einnahmen angestrebt. Die Einnahmen werden an die Bevölkerung zurückerstattet. In der Ausgestaltung unterscheiden sich die beiden Lenkungsabgaben ganz erheblich. Der sehr einfachen Lenkungsabgabe auf Heizöl Extraleicht steht eine wesentlich komplexere Lenkungsabgabe auf VOC gegenüber. Die Abgabe auf Heizöl Extraleicht gewährt keine einzige Erleichterung oder Ausnahme. Entsprechend einfach ist der Vollzug. Die Gründe für den Komplexizitätsgrad der VOC-Lenkungsabgabe sind vielfältig: Die Stoffgruppe der VOC ist gross; VOC wird in zahlreichen…
Zeitschrift URP
URP 2000 483
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag