Abgabe
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Zum Heft Lenkungsabgaben nach dem USG: erste Erfahrungen
2011-4
383
Jean-Baptiste Zufferey: Kausalabgaben – Begriff, Bemessung, Gesetzmässigkeit
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Rezension

2010-3
249
Lenkungsabgaben zur Förderung des Erstwohnungsbaus; verwaltungsrechtlicher Vertrag
Leitsätze Der verwaltungsrechtliche Vertrag ist als Handlungsform des Verwaltungsrechts anerkannt. Er muss zwei Voraussetzungen erfüllen, um eine Aushöhlung des Legalitätsprinzips zu vermeiden: Erstens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2010

Original

1C_501/2009
2010-3
257
Lenkungsabgaben zur Förderung des Erstwohnungsbaus; gesetzliche Grundlage
Leitsätze Aus dem Legalitätsprinzip folgt, dass Vorschriften über Lenkungsabgaben nur als Grundlage für Abgabeveranlagungen herangezogen werden können, wenn sie den Anforderungen an die gesetzliche Grundlage i… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2010

Original

1C_363/2009
2010-8
810
Matthias Hauser: Überblick über das aktuelle schweizerische Klimarecht
Das CO2-Gesetz bildet den wichtigsten Eckpfeiler für die Umsetzung der staatsvertraglichen Verpflichtungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Sein Geltungsbereich beschränkt sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-5
553
Andreas Hauser: Diffuse VOC-Emissionen: Zum Zusammenspiel von Lenkungsabgabe, Vorschriften und Vollzug
Flüchtige organische Verbindungen (VOC) tragen wesentlich zur Bildung von bodennahem Ozon bei (sog. Sommersmog). Um die VOC-Emissionen zu senken, setzt die Schweiz auf eine Kombination von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
83
Veronika Huber-Wälchli: Umweltrelevante Abgaben in Gemeinden. Möglichkeiten und Grenzen der Ausgestaltung
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Rezension

2007-1
23
Stephan Kellenberger: L'efficacité des mesures librement consenties dans le domaine de l'économie à l'exemple de la loi fédérale sur le CO2
Wenn man die Umsetzung des CO2-Gesetzes analysiert, so zeigt sich, dass die Anwendung freiwilliger Massnahmen im Wirtschaftsbereich einerseits von der Kohärenz des im Gesetz vorgesehenen Sankti… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-1
37
Valérie Duvanel-Donzel: La fiscalité écologique à la lumière des principes généraux du droit
Der Einsatz von Lenkungsabgaben stellt uns, vor allem im Umweltschutzbereich, vor heikle rechtliche Probleme: die Rechtsnatur dieser Abgaben, die Respektierung der verfassungs- und gesetzmässig… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-1
58
Jean-Frédéric Maraia: Des contributions écologiques volontaires aux contributions publiques (ou taxes) écologiques
Der Gesetzgeber hat den Bund ermächtigt, einerseits vorgezogene Entsorgungsgebühren einzuführen, die die Finanzierung der Entsorgung bestimmter Abfälle zum Ziel haben und anderseits eine CO2-Ab… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-1
154
Philippe Roch: Bilan de la journée : l'environnement peut-il être confié au marché ?
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Redaktioneller Beitrag

2007-6
589
Siegfried Lagger: VASA-Revisionsbedarf
Inhaltsverzeichnis Seite 589 Résumé 590 1. Übersicht über den Inhalt der geltenden VASA 590 2. Revisionsbedarf betreffend Abgabeerhebung 591 3. Revisionsbedarf betreffend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-3
293
Alain Griffel: Zur Unterscheidung zwischen dem Verursacherprinzip im weiteren und im engeren Sinn
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Forum

2005-8
754
Abgabe zur Sanierung von Altlasten
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 1 USG kann der Bundesrat vorschreiben, dass der Inhaber einer Deponie auf der Ablagerung von Abfällen und derjenige, der Abfälle zur Ablagerung ausführt, dem Bund eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.03.2005
BGE 131 II 271

Original

1A.71/2004
2004-3
289
Michael Beusch: Les redevances en matière écologique
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Rezension

2004-3
257
Schwerverkehrsabgabe; Rückerstattung für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr
Leitsätze Im Rahmen der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (SVA) gilt für den unbegleiteten kombinierten Verkehr Schiene/ Strasse (UKV) eine Sonderordnung. Nach Art. 4 Abs. 3 des Bundesgesetzes über… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
06.02.2004

Original

2A.71/2003
2003-8
776
Zollpflicht; Lenkungsabgabe für flüchtige organische Verbindungen (VOC)
Leitsätze Nach dem Zollgesetz Zahlungspflichtige sowie Hersteller und Erzeuger im Inland haben auf VOC auch eine Lenkungsabgabe zu entrichten, wenn sich diese organischen Verbindungen in Farben und Lacken befi… Weiterlesen

Instanz

Eidg. Zollrekurskommission
05.02.2003
2000-5
411
Peter Ettler: Einführung in die Tagung «Umweltabgaben – Ergänzung oder Ersatz für das Polizeirecht?»
Mit dem Thema «Umweltabgaben» unternimmt die VUR erneut einen Ausflug in Richtung Volkswirtschaft (vgl. URP 1994/4 zur VUR-Tagung «Deregulierung im Umweltrecht – Chance oder Gefahr?» vom… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
414
Serge Panatier: Droit international de l'environnement: de la contrainte à l'incitation
Dieser Beitrag möchte vor allem die Komplementarität, die zwischen Wirtschaft und Umweltschutz besteht, hervorheben. Es hat einige Zeit gedauert, bis sich diese Erkenntnis durchgesetzt hat.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
430
Giovanni Biaggini: Umweltabgaben, marktwirtschaftliche Instrumente – de quoi s'agit-il?
1. Die sog. marktwirtschaftlichen Instrumente – darunter fallen vor allem Lenkungsabgaben, Zertifikatslösungen, Haftpflichtregeln – setzen finanzielle Anreize zu umweltfreundlichem… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
453
Reto Jacobs: Möglichkeiten und Grenzen marktwirtschaftlicher Instrumente
I. Möglichkeiten marktwirtschaftlicher Instrumente A. Möglichkeit eines ökonomisch effizienten Umweltschutzes Die Umweltökonomie fordert seit langem, dass die geltenden Ge- und Verbote… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
483
Thomas Stadler: Lenkungsabgaben nach dem USG: erste Erfahrungen
Im Dezember 1995 hat die Bundesversammlung die Lenkungsabgabe auf dem Schwefelgehalt von Heizöl Extraleicht (HEL-Abgabe) sowie diejenige auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC-Abgabe) im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
501
Jürg Bally: Das CO2-Gesetz: Instrument der Zusammenarbeit und Selbstregulierung
Mit dem CO2-Gesetz trägt die Schweiz ihren Teil zu einer international abgestimmten Strategie zur Verhinderung einer gefährlichen Störung des Klimas bei. Das Gesetz bezweckt, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
525
Klaus A. Vallender: Ökologische Steuerreform und eidgenössische Energieabgaben
Mit der Grundnorm, über deren Aufnahme in die Bundesverfassung Volk und Stände am 24. September 2000 abstimmen werden, wird ein Vorschlag für den Einstieg in die ökologische Steuerreform… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
552
Martin Renggli: Die Bedeutung von Energieabgaben in der Energiepolitik
Die von Bundesrat und Parlament vorgeschlagenen Verfassungsartikel über eine Energielenkungsabgabe und eine Förderabgabe sind ein in sich zusammenhängendes Gesamtpaket. Laut Meinung von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-3
236
Gebührenordnung für Flughafen Zürich; Zulässigkeit der Erhebung eines Emissionszuschlags
Leitsätze Eine bevorzugte Behandlung der emissionsarmen Luftfahrzeuge bei den Landegebühren, wie sie die Gebührenordnung für den Flughafen Zürich vorsieht, ist nicht bundesrechtswidrig, auch wenn über die Schä… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.02.1999
BGE 125 I 183; AJP 1999/11 1461
1999-4
306
Benoît Revaz: Financement de l'élimination des déchets: Principes et couverture des taxes d'élimination
Seit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes (USG) im Jahre 1985, bildete Art. 2 USG die Hauptgrundlage für das Verursacherprinzip im Umweltschutzrecht. Anlässlich der Änderung des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-6
539
Peter Karlen: Die Erhebung von Abwasserabgaben aus rechtlicher Sicht
Die Erhebung von Abwasserabgaben wird mit der jüngsten Revision des Gewässerschutzgesetzes neu auf das Ziel einer nachhaltigen Abwasserbeseitigung ausgerichtet. Die Abgaben müssen nicht mehr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-7
653
Helen Keller: Lenkungsabgaben im Strassenverkehr. Eine rechtliche Beurteilung der Möglichkeiten zur Internalisierung externer Umweltkosten
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Rezension

1998-8
767
Lenkungsabgabe für Elektro-Fahrzeuge in autofreiem Kurort
Leitsätze Gemäss Art. 37 Abs. 2 BV dürfen für den Verkehr auf Strassen, die im Rahmen ihrer Zweckbestimmung der Öffentlichkeit zugänglich sind, grundsätzlich keine Gebühren erhoben werden. Strassen in… Weiterlesen

Instanz

BJ
05.08.1997
1998-4
319
Helen Keller, Tobias Jaag: Zur Verfassungsmässigkeit einer Energieabgabe
Der Nationalrat beschloss in der Sommersession 1997 bei der Beratung des Energiegesetzes, eine zweckgebundene Energieabgabe einzuführen. Da deren Verfassungsmässigkeit umstritten ist, holte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-1
39
Kehrichtgebühren; Verursacher- und Äquivalenzprinzip
Leitsätze Eine strikte Proportionalität zwischen der Höhe einer Gebühr und dem Wert der erbrachten Leistung ist auch im Abfallwesen nicht erforderlich (E. 3b). Das Verursacherprinzip besagt nicht, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.10.1996
1997-2
135
Parkierungsgebührenordnung der Stadt Zürich; Verfassungskonformität; Gemeindeautonomie
Leitsätze Ob für das Parkieren eines Autos bloss eine Kontrollgebühr oder eine eigentliche Parkierungsgebühr im Sinne einer Benützungs- oder Lenkungsabgabe erhoben werden darf, beurteilt sich einzig danach, ob… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.10.1996
BGE 122 I 279; AJP 1997/1 84; JT 1997/18/19 715
1996-5
527
Hans Rudolf Trüeb: Die neuen Instrumente des Umweltschutzrechts: Haftpflicht, Lenkungsabgaben und Zusammenarbeit mit der Wirtschaft
Zu den wesentlichen Neuerungen der Revision von 1995 gehört die Einführung neuer Instrumente, die sich vom bisher praktizierten, polizeirechtlichen Ansatz wesentlich unterscheiden. Gemeinsam… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-5
569
Blaise Matthey: La révision de la LPE dans la perspective de l'économie et des entreprises
Wirtschaft und Ökologie befinden sich seit 25 Jahren in einem spannungsgeladenen Verhältnis. Auf die Theorien vom Nullwachstum folgten realistischer eingestellte Thesen, welche die als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-4
237
Willi Zimmermann: Neue Instrumente braucht das Land?
Bei der gegenwärtigen Deregulierungsdiskussion geht es aus umweltschützerischer Sicht um die Grundfrage, welche Steuerungs-instrumente der Staat zum Schutze der Umwelt einsetzen soll. Das… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-1
52
Xavier Oberson: Le droit fiscal cantonal en tant qu'instrument de protection de l'environnement
Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, zu prüfen, in welchem Ausmass die Kantone über die Möglichkeit verfügen, ihr Steuerrecht als Umweltschutzinstrument einzusetzen, sei es, um umweltverträglic… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
194
Monika Kölz: Emmissionsgutschrift und Emmissionsverbund in den Entwürfen zu den Umweltschutzgesetzen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) und seine Vollziehungsverordnungen arbeiten mit den klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumenten, insbesondere mit Verboten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-2
67
Klaus A. Vallender: Lenkungsabgaben als Instrument des Umweltschutzrechts
1. Lenkungsabgaben (Steuern und Kausalabgaben) stellen Instrumente dar, mit denen unter bestimmten Voraussetzungen das Verhalten der Produzenten und Konsumenten in erwünschte Richtungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-3
94
Tobias Jaag: Umweltschutz und Strassenverkehr: Verkehrslenkende und verkehrsbeschränkende Massnahmen aus rechtlicher Sicht
I. Einleitung 1. Seit die Wohnlichkeit unserer Städte immer mehr in der Verkehrsflut zu ersticken droht, wird versucht, unter anderem mit verkehrslenkenden und verkehrsbeschränkenden… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
160
Roland Ribi: Mesures de gestion et de limitation du trafic du point de vue de l'ingénieur de la circulation )
Die explosionsartige Entwicklung der Motorisierung, und die dadurch hervorgerufenen neuen und starken Bewegungsbedürfnisse, hat die Siedlungsstruktur, seit dem Ende der Vierzigerjahre bis zum h… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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