Grundzüge des Enteignungsrechts in der Schweiz
Zusammenfassung
Weshalb Enteignungen? Enteignungen sind heute immer noch nötig, um die Verhandlungsposition des bauenden Gemeinwesens zu stärken und um gegenüber grundsätzlich Nicht-Verhandlungswilligen zu einem zwangsweisen Rechtserwerb gelangen zu können. Das Timing einer Submission oder die «konzentrierte Bauweise» bedingen oftmals die vorgängige Enteignung. Anwendbares Recht: Bund – Kantone Nach Bundesrecht richten sich die Werke der Eidgenossenschaft oder kantonsübergreifende Werke. Zu nennen sind: Nationalstrassen, Eisenbahnen, Rohrleitungsanlagen, Starkstromeinrichtungen, Luftfahrt-Anlagen etc. Nach kantonalem Recht werden Enteignungen für Werke des Kantons oder seiner Gemeinden durchgeführt. Darunter fallen: kantonale oder kommunale Strassen, Verwaltungsbauten, Schulhäuser, Wasser- und Abwassereinrichtungen, Grünzonen etc. Formelle Enteignung Als formelle Enteignung gilt der zwangsweise Rechtserwerb durch das Gemeinwesen. Als Gegensatz dazu wird die…
Zeitschrift URP
URP 2003 555
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Urs Eymann