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URP 1991-5

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URP 1991-5

Kreditbewilligung für den Bau einer Strasse; Umweltverträglichkeitsprüfung

Entscheid

Leitsätze Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde prüft das Bundesgericht auch Anordnungen, die sich auf unselbständiges kantonales (bzw. kommunales) Ausführungsrecht zum Bundesrecht stützen bzw. stützen sollten. Übrige Anordnungen, die auf kantonalem Recht beruhen, werden dagegen in diesem Verfahren nur soweit überprüft,…

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Inhalt

Entscheid

321
Kreditbewilligung für den Bau einer Strasse; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde prüft das Bundesgericht auch Anordnungen, die sich auf unselbständiges kantonales (bzw. kommunales) Ausführungsrecht zum Bundesrecht stützen bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.04.1991
344
Tankstellensanierung, Luftreinhaltung
Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.12.1990
355
Erweiterung einer öffentlichen Abwasseranlage; Nichteinbezug eines mit einer Auflage belasteten Dritten ins Verfahren
Leitsätze Die Nichtzustellung eines Entscheides an den betroffenen Dritten führt nicht zur Nichtigkeit, sondern zur einseitigen Unverbindlichkeit (E. 2). Im Verfahren der Genehmigung des Ausbauprojektes… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
19.06.1991
361
Korrektion einer Kantonsstrasse; Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Leitsätze Die gesamtschweizerischen Organisationen des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes, die gestützt auf Art. 55 USG bzw. Art. 12 NHG befugt sind, Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.04.1991
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