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URP 1991-6

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URP 1991-6

Heribert Rausch

Rechtliche Untersuchung zur Tunnelvariante der SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Oesch-Oenz-Tunnel)

Redaktioneller Beitrag

Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die Landschaft des Wasseramtes schonenden Tunnellösung zu gelangen. Wenn die inzwischen von den SBB erarbeitete Tunnelvariante im…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

369
Heribert Rausch: Rechtliche Untersuchung zur Tunnelvariante der SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Oesch-Oenz-Tunnel)
Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die La… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

383
Ausführungsprojekt für Nationalstrassenzubringer; Umweltveträglichkeitsprüfung
Leitsätze Durch Art. 55 Abs. 3 USG hat der Gesetzgeber die Vereinigungen zur enteignungsrechtlichen Einsprache im Sinne von Art. 7 Abs. 3 EntG berechtigen wollen. Darum gilt der Einsprache und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.1991
410
Ungültigkeitserklärung einer Volksinitiative
Leitsätze Grundsätzlich ist ein Initiativkomitee nur dann berechtigt, Stimmrechtsbeschwerde nach Art. 85 lit. a OG zu erheben, wenn dieses sich als juristische Person konstituiert hat und wenn seine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.08.1991
426
Baubewilligungsverfahren für Büro- und Gewerbebau
Leitsätze Tritt die kantonale Sektion einer gesamtschweizerischen Organisation als Verfahrenspartei auf, handelt sie als Vertreterin der gesamtschweizerischen Organisation (E. 1c). Das Beschwerderecht nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.1991
437
Baubewilligungsverfahren für Mehrfamilienhäuser; Lärmschutz; anwendbares Recht
Leitsätze Nach bernischem Recht sind die beim Inkrafttreten des neuen Baugesetzes sowie des neuen Verwaltungsrechtspflegegesetzes hängigen Baubewilligungs- und Beschwerdeverfahren grundsätzlich nach bisherigem… Weiterlesen

Instanz

RRat BE
04.09.1991
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