Rechtliche Untersuchung zur Tunnelvariante der SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Oesch-Oenz-Tunnel)
Zusammenfassung
Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die Landschaft des Wasseramtes schonenden Tunnellösung zu gelangen. Wenn die inzwischen von den SBB erarbeitete Tunnelvariante im Lichte der UVP als sachlich geboten erscheint, ist sie zugleich umweltrechtlich geboten und darf sie nicht mit einem finanzrechtlichen Argument abgelehnt werden. Im hängigen Plangenehmigungsverfahren kann die Umstellung auf die Tunnelvariante vom BAV den SBB empfohlen und von ihnen mit dem Gesuch vollzogen oder vom EVED mittels Auflage zum Entscheid verfügt werden. Die Verwirklichung dieser Lösung präjudiziert das Vorgehen bei andern Detailprojekten nicht.
Zeitschrift URP
URP 1991 369
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Heribert Rausch, Prof. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Rechtsanwalt, emerierter Ordinarius für Öffentliches Recht, insbesondere Umweltrecht, an der Universität Zürich