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URP 1993-2

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URP 1993-2

Entsorgung bei verseuchtem Boden

Entscheid

Leitsätze Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip bezeichnet nicht in jedem einzelnen Fall den für die zu treffenden Massnahmen Verantwortlichen. Es besagt vielmehr bloss, dass die Kosten dem wirklichen Verursacher überwälzt werden können, auch wenn die Umweltverschmutzung durch einen Dritten bekämpft werden muss (E. 3b).…

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Inhalt

Entscheid

87
Entsorgung bei verseuchtem Boden
Leitsätze Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip bezeichnet nicht in jedem einzelnen Fall den für die zu treffenden Massnahmen Verantwortlichen. Es besagt vielmehr bloss, dass die Kosten dem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.1992
96
Baulinienfestsetzung; Berücksichtigung der Interessen des Umweltzschutzes
Leitsätze Bereits bei der im Hinblick auf den Bau einer Kantonsstrasse erfolgten Festsetzung eines Bau- und Niveaulinienplanes sind – wie bei allen Nutzungsplänen – die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.1992
102
Umweltverträglichkeitsprüfung des kantonalen Rechts; Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht
Leitsätze Eine kantonale Bestimmung, die für Parkhäuser mit weniger als 300 Plätzen eine kantonale Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht, verstösst nicht gegen die derogatorische Kraft des Bundesrechts… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.05.1992
107
Rebbergmelioration; Koordinationspflicht
Leitsätze Die Rekurskommission für Bodenverbesserungen und das Verwaltungsgericht des Kantons Wallis haben es mit ihren Nichteintre-tensentscheiden dem WWF verwehrt, die ihm nach Art. 55 USG, Art. 12 NHG und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.09.1992
122
Wiederauffüllung einer Kiesgrube; zulässiges Auffüllmaterial
Leitsätze Die Ablagerung von Bauabfällen aller Art stellt eine Deponie im Sinne von Art. 30 Abs. 2 und 3 USG dar (E. 2b). Zur übergangsrechtlichen Situation (E. 2a). Die bundesrechtlichen Anforderungen an… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
07.08.1992
132
Erweiterung eines Golfplatzes; Umfang der Publikationspflicht
Leitsätze Die im Sondernutzungsplan "Golf Saanenland" enthaltenen Standortbestimmungen für die Golfbahnen 4-9 stellen Vorentscheide über die erwähnten Golfbahnen dar, und es kommt ihnen deshalb Verfügungschara… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
29.06.1992
136
Publikation eines bauvorhabens; Rekurslegitimation
Leitsätze Den am Rekurs gegen die Nichtpublikation eines Baubegehrens der Firma Ciba-Geigy beteiligten Parteien fehlt es an der Rekurs-legitimation; den privaten, weil sie keine besondere Betroffenheit nachwei… Weiterlesen

Instanz

BRK BS
29.01.1993
145
Stefan Schwager: Das 5. Umweltaktionsprogramm der EG – Wendepunkt für die gemeinschaftliche Umweltpolitik?
Die Schweiz liegt in der Mitte Europas und ist wirtschaftlich, kulturell und sozial eng mit den anderen Staaten Europas verbunden. Auch nach dem Nein von Volk und Ständen zum EWR bleibt es… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

158
Theo Loretan: Strassenrecht im Lichte des Umweltrechts
Das Buch ist das Ergebnis eines 1987 vom Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) erteilten Forschungsauftrages an das Institut des hautes étud… Weiterlesen

Rezension

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