Aktuelle Fragen des Lärmschutzrechts in der Rechtssprechung des Bundesgerichts
Zusammenfassung
Vorbemerkungen Die folgenden Ausführungen entsprechen meiner momentanen persönlichen Auffassung, die ich aufgrund der nachfolgenden Dis-kussionen gerne modifiziere, soweit dies erforderlich ist. Umweltschutz und Raumplanung verfolgen weitgehend gleiche Zielsetzungen. Sie bilden keine Gegensätze, sondern wollen einander ergänzen. Im Raumplanungsgesetz sind denn auch zahlreiche Grundsätze des Umweltschutzes verankert, und das Umweltschutzgesetz weist Planungsgrundsätze, ja sogar raumplanungsrechtliche Vorschriften auf, die im Gegensatz zu vielen als Rahmenbestimmungen konzipierten Normen des Raumplanungsgesetzes ohne ergänzendes und umsetzendes kantonales Recht direkt anwendbar und mit den ordentlichen Rechtsmitteln des Bundesrechts, namentlich mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht, durchsetzbar sind. Diesem Umstand ist bei der Anwendung der Normen aus den beiden Rechtsgebieten Rechn-ung zu tragen. So ist etwa bei der Auslegung von…
Zeitschrift URP
URP 1994 441
Sprache
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag
Autorin/Autor/Instanz
Heinz Aemisegger, Dr. iur., Dr. h.c., ehem. Bundesrichter, Lausanne, Rechtskonsulent, Wenger Plattner, Zürich