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URP 1995-1

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URP 1995-1

Karl Ludwig Fahrländer

Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG

Redaktioneller Beitrag

Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn die Aufgaben nach diesem Gesetz es erfordern". Dabei sind die Kantone berechtigt, entweder – mit den in Art. 58 Abs. 2 USG…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

3
Karl Ludwig Fahrländer: Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

15
Waldrodung für Aushubdeponie
Leitsätze Bereits im Rahmen des Rodungsverfahrens ist zu klären, ob ein Projekt grundsätzlich bewilligungsfähig ist, ob also z.B. im vorliegenden Fall die für Inertstoffdeponien geltenden Anforderungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.10.1994
28
Auferlegung von Verfahrenskosten
Leitsätze Es ist willkürlich, Kosten des Gerichts für Abklärungen, die richtigerweise schon im erstinstanzlichen Bewilligungsverfahren hätten getroffen werden müssen, den im Beschwerdeverfahren unterlegenen Um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.12.1994
31
Hundezucht; Lärmschutz
Leitsätze Der von einer gewerblichen Hundezucht ausgehende Lärm beurteilt sich nach USG und LSV, weshalb die vorliegende Beschwerde als Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu behandeln ist (E. 2c). Da bei der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.1994
37
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen; Rechtsweg ans Bundesgericht
Leitsätze Unterscheidung zwischen der Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen im Rahmen der Nutzungsplanung und deren Bestimmung "von Fall zu Fall" (E. 2). Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.05.1994
37
Beschwerderecht kantonaler Sektionen gesamtschweizerischer Organisationen
Leitsätze Eine kantonale Sektion des WWF Schweiz ist keine gesamtschweizerische Organisation. Sie ist daher gemäss Art. 12 NHG zur selbständigen Erhebung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.12.1993
39
Astrid Epiney, Silvana Schneider: Die Europäische Umweltagentur: Eine neue "Einrichtung" der EG und ihre Bedeutung für die Schweiz
Die angestellten Untersuchungen lassen sich in drei Punkten zusammenfassen: – Die Europäische Umweltagentur soll dem Informationsdefizit in bezug auf Umweltdaten auf Gemeinschaftsebene Abhilfe… Weiterlesen

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57
Hansjörg Seiler, Isabelle Häner, Markus Siegenthaler: Datenschutz versus Umweltinformation: insbesondere im Rahmen des Vollzugs der Störfallverordnung. Ergebniss eines Seminars vom 19.9.1994 im Rahmen des Polyprojekts "Risiko und Sicherheit technischer Systeme", ETH Zürich
Die Information über Umweltbelange wird zunehmend als wichtiges umweltpolitisches Instrument betrachtet. Sie dient einerseits der Sensibilisierung der Öffentlichkeit, andererseits der… Weiterlesen

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