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URP 1997-3

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URP 1997-3

Susette Biber-Klemm

Staatliche Kontrolle und private Autonomie im betrieblichen Umweltschutz: Der Betriebsbeauftragte für Umweltschutz nach deutschem Recht und die Umwelt-Management-Systeme und Audits

Redaktioneller Beitrag

In der gegenwärtigen Debatte um die Deregulierung des Wirtschafts- und Umweltrechts geht es unter anderem auch um die Frage, welche Steuerungsinstrumente der Staat einsetzen soll. Insbesondere von der Rückübertragung von Verantwortung von der Vollzugsbehörde auf die verursachenden Unternehmen im Bereich der…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

177
Susette Biber-Klemm: Staatliche Kontrolle und private Autonomie im betrieblichen Umweltschutz: Der Betriebsbeauftragte für Umweltschutz nach deutschem Recht und die Umwelt-Management-Systeme und Audits
In der gegenwärtigen Debatte um die Deregulierung des Wirtschafts- und Umweltrechts geht es unter anderem auch um die Frage, welche Steuerungsinstrumente der Staat einsetzen soll. Insbesondere… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

197
Nutzungsänderung des Speisesaales eines Restaurants in ein Pub; Lärmschutz
Leitsätze Ein Pub ist eine Anlage im Sinne der Artikel 7 Abs. 7 USG und 2 Abs. 1 LSV (E. 2). Der Anhang 6 der LSV ist auf ein Pub oder auf ein anderes öffentliches Lokal nicht direkt anwendbar. Der in Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.03.1996
205
Bau einer Schweinemastanlage; Luftreinhaltung
Leitsätze Die in Ziffer 512 Anh. 2 LRV für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung vorgesehenen Mindestabstände zu bewohnten Zonen sind unabhängig von den Grenzabständen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.11.1996
213
Splitterwurf durch Steinbearbeitung; Anwendbarkeit von USG/LRV
Leitsätze Der durch Steinbearbeitung verursachte Splitterwurf ist keine Luftverunreinigung im Sinne von Art. 7 Abs. 3 USG. Auch sonst enthält das öffentliche Recht des Bundes keine Rechtsgrundlage, um gegen… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1996
217
Verhältnis von Waldfeststellungs- und Rodungsbewilligungsverfahren; Notwendigkeit einer obligatorischen Begutachtung durch ENHK
Leitsätze Ist in einem Rodungsbewilligungsverfahren die Waldeigenschaft einer Bestockung umstritten, so muss diese Frage in einem förmlichen Waldfeststellungsverfahren geklärt werden. Bei entsprechender… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.06.1996
221
Waldfeststellung; Parkanlage; Vertrauensschutz
Leitsätze Eine frühere Parkanlage ist angesichts des zwischenzeitlichen Aufkommens einer Waldvegetation und des weitgehenden Wegfalls ihres Erholungszwecks als Wald zu qualifizieren (E. 3b). Fragen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.02.1997
224
Unterirdische Einstellhallen; Notwendigkeit einer UVP; Enteignung
Leitsätze Notwendigkeit einer UVP für zwei unterirdische Einstellhallen für zusammen mehr als 300 Motorwagen. Für die Frage der UVP-Pflicht ist es angesichts des engen funktionellen und räumlichen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.05.1996
233
Beschwerdelegitimation gesamtschweizerischer Vereinigungen im kantonalen Verfahren
Leitsätze Wenn eine Partei ihre Beschwerdelegitimation auf Art. 12 NHG abstützen will, so genügt es nicht, dass sie abstrakt geltend macht, das umstrittene Projekt betreffe eine Bundesaufgabe. Vielmehr muss… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.12.1996
BGE 123 II 5-8; JT 1997/13 568; BR 1997/3 96
234
Rodungsbewilligung für Erstellung einer Zufahrtsstrasse zum Ferienhaus
Leitsätze Um den Vertrauensschutz erfolgreich anrufen zu können, muss die Zusicherung, auf welche sich die Bürgerin oder der Bürger stützt, von einer Behörde stammen, die das Gemeinwesen verpflichten kann oder… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
11.03.1996
235
Fritz Kilchenmann: Zur Diskussion über den Moorschutz an der Grimsel
Der Autor hat die rechtlichen Aspekte der Wasserkraftnutzung und des Natur- und Landschaftsschutzes auf dem Grundeigentum der KWO an der Grimsel umfassend begutachtet. Die nachstehenden… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

251
René Huber: Elektromagnetische Felder – die neue Regelung in Deutschland
1. Einführung In Deutschland ist seit dem 1. Januar 1997 die «Verordnung über elektromagnetische Felder» vom 16. Dezember 1996 in Kraft. Der vorliegende Beitrag stellt die deutsche Regelung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

256
Josef Rohrer: Naturschutz in der Landwirtschaft als Gegenstand des Bundesrechts. Unter besonderer Berücksichtigung der Meliorationen
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Rezension

257
Arthur Moor: Mut zum ökologischen Umbau. Innovationsstrategien für Unternehmen, Politik und Akteurnetze
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Rezension

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