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URP 1998-7

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URP 1998-7

Jürg E. Hartmann / Martin K. Eckert

Sanierungspflicht und Kostenverteilung bei der Sanierung von Altlasten-Standorten nach (neuem) Art. 32d USG und Altlastenverordnung

Redaktioneller Beitrag

1. Mit dem revidierten USG und der auf 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung (AltlV) wird die Sanierung von Altlasten-Standorten bundesrechtlich einheitlich geregelt. Vollzugsbeauftragt und verantwortlich sind die Kantone, welche ein Gesamtprogramm auszulösen haben, womit innert einer Generation…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

603
Jürg E. Hartmann, Martin K. Eckert: Sanierungspflicht und Kostenverteilung bei der Sanierung von Altlasten-Standorten nach (neuem) Art. 32d USG und Altlastenverordnung
1. Mit dem revidierten USG und der auf 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung (AltlV) wird die Sanierung von Altlasten-Standorten bundesrechtlich einheitlich geregelt. Vollzugs… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

634
Heribert Rausch: Rechtsgutachten betreffend bundesrechtswidrige Abfallgebühren
A Ausgangslage, Thematik und Gestaltung des Gutachtens 1. Ausgangslage 1.1 In der Gemeinde Thayngen wurde gegen eine vom Einwohnerrat im November 1997 angenommene neue Abfallverordnung samt Tar… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

650
Teileröffnung der N 4; Ausführungsprojekt für provisorische Auffahrtsrampe; UVP-Pflicht; Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen
Leitsätze Die vorgesehene prov. Eröffnung eines Teilstücks im Kt. Zug ist eine wesentliche Änderung des urspr. Ausführungsprojekts - und hätte deshalb eine UVP erfordert. Es wurde aber ein Bericht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.08.1998
BGE 124 II 460-474; NZZ Nr. 202 2.9.98 S. 17; AJP 1999/1 91
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
671
Bestrafung wegen Widerhandlungen gegen aUSG/aGSchG
Leitsätze Wenn jemand zinkhaltige Abwässer in einen Ablauf schüttet, von wo sie in eine Kläranlage gelangen, so hat er diese nicht i.S.v. Art. 60 Abs. 1 lit. g (i.V.m. Art. 30 Abs. 4) aUSG an die… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.06.1998
678
Nutzungsplanung; Lärmschutz
Leitsätze Zuordnung ES II einer Wohnzone anlässlich der Revision der Nutzungsplanung. Bevor die vom Eisenbahnlärm betroffenen Gebiete von ES II zu ES III aufgestuft werden, ist die Sanierung zu prüfen.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
28.05.1998
684
Quartierplanverfahren; Lärmschutz
Leitsätze Die in Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV vorgesehenen lärmschutzrechtlichen Schranken für die Erschliessung von Bauzonen sind auch dann zu beachten, wenn eine Groberschliessung zwar vorhanden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.06.1998
688
Nachträgliche Bewilligung für Umbau einer Anlage; Lärmschutz
Leitsätze Die vorliegend wegen ihrer Lärmemissionen umstrittene Anlage ist zwar schon seit 1954 in Betrieb. Da sie aber vor dem im Frühjahr 1991 bewilligten und im Herbst 1993 beendeten Umbau keinen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.07.1998
695
Sonnenlichtreflexionen
Leitsätze Das USG schützt unter dem Titel «Strahlen» auch vor starken Lichteinwirkungen. Die Blendwirkung des vorliegend umstrittenen, rund 50 m vom rekurrentischen Wohngebäude entfernten verglasten… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
22.09.1992
696
Adrian Vatter: Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in kleinen Gemeinden der Nordwestschweiz
In der Umweltschutzgesetzgebung sind in den letzten Jahren zunehmend Aspekte der Vollzugsproblematik ins Zentrum des Interesses gerückt. Die bisherigen Erfahrungen machen dabei deutlich, dass… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

704
Arnold Marti: Neue Entwicklungen im privatrechtlichen Immissionsschutz. Untersucht anhand der Rechtsprechung zu Art. 684 ZGB und § 906 BGB
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Rezension

709
Helen Keller: Kennzeichnung von Bioprodukten. Rechtliche Grundlagen in der EU und der Schweiz
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Rezension

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