Direkt zur Startseite springen
Direkt zur Navigation springen
Direkt zum Inhalt springen

Archiv

URP 2004-7

Login Heft kaufen

URP 2004-7

Verlust von Caprolactam aus Tankcontainer; Sicherungs-/Behebungsmassnahmen; Kostenverteilung

Entscheid

Leitsätze Da die ausgelaufene Substanz in erster Linie eine Gefahr für die Gewässer bildete, hätte das Gericht den vorliegenden Entscheid statt auf Art. 59 USG auch auf Art. 54 GSchG abstützen können. Da die beiden Vorschriften übereinstimmen, hätte dies aber an der Beurteilung nichts geändert (E. 4). Aus dem Territorialprinzip…

Inhalt

Entscheid

575

Verlust von Caprolactam aus Tankcontainer; Sicherungs-/Behebungsmassnahmen; Kostenverteilung

Leitsätze Da die ausgelaufene Substanz in erster Linie eine Gefahr für die Gewässer bildete, hätte das Gericht den vorliegenden Entscheid statt auf Art. 59 USG auch auf Art. 54 GSchG abstützen können. Da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2004

Original

586

Untersuchungs-/Überwachungsmassnahmen bei einem durch Abfälle belasteten Standort

Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 AltlV obliegt die Durchführung von Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen in erster Linie dem Inhaber oder der Inhaberin des belasteten Standortes. Dritten kann eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2004
BGE 130 II 321

Original

592

Änderung einer Wasserrechtskonzession

Leitsätze Die Fristen für die Inbetriebnahme der Kraftwerksanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der Konzession, der nicht unbeschränkt abgeändert werden kann, ohne den Bestand des Nutzungsrechts in Frage zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2004

Original

606

Sanierung einer Hochspannungsleitung; nichtionisierende Strahlen

Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.06.2004

Original

622

Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung von Varianten zu einem Strassenprojekt

Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2004

Original

630

Erschliessungsplan; Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise

Leitsätze Der in Art. 8 USG festgelegte Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise beruht auf der Erkenntnis, dass Einwirkungen nicht nur isoliert, sondern auch in Hinblick auf ihr mögliches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2004

Original

634

Mobilfunkanlage; Rechtsmittellegitimation

Leitsätze Besitzer von Grundstücken, die sich in der Nähe einer Mobilfunkanlage befinden, sind unter dem Gesichtspunkt des Strahlenschutzes nicht zur Erhebung eines Rechtsmittels legitimiert, wenn das betroff… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.04.2004

635

Beschwerderecht von gesamtschweizerischen Umweltorganisationen bei UVP-pflichtigen Bauvorhaben

Leitsätze Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 121 II 224 ff. E. 5) kann von Umweltorganisationen die Einhaltung kantonaler Verfahrensvorschriften betreffend Zustellung der baurechtlichen… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
10.03.2004

Rezension

636

Alain Griffel: Das Verursacherprinzip in Verfassung und Gesetz

Rezension

642

Isabelle Häner: Öffentlichkeit und Geheimhaltung von Umweltinformationen. Weiterentwicklung des Umweltvölkerrechts durch die Aarhus-Konvention und deren Bedeutung für das schweizerische Recht

Rezension