Téléphonie mobile dans la jurisprudence du Tribunal fédéral: aspects de droit public
Zusammenfassung
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Mobilfunkanlagen unter dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts. Das Bundesgericht hat sich vor allem zur Rechtmässigkeit der Grenzwerte der NISV und zu ihrer möglichen Anpassung geäussert, sei es als Folge neuer Erkenntnisse über die biologischen Wirkungen der nichtionisierenden Strahlung, sei es nach den Kriterien von Art. 11 Abs. 2 USG. Die Rechtsprechung hat sich aber auch mit eher technischen Fragen der Auslegung und Anwendung der NISV befasst, wie zum Beispiel der Definition einer Anlage, dem Begriff «Ort mit empfindlicher Nutzung» oder der Kontrolle der maximalen Sendeleistung einer Anlage. Andere Urteile betreffen raumplanerische Fragen: Wann können Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzone bewilligt werden? Gibt es eine Planungspflicht für eine Mobilfunkanlage bzw. für das gesamte Mobilfunknetz? Unter welchen Bedingungen kann man verlangen, dass mehrere Betreiber…
Zeitschrift URP
URP 2004 725
Publikationsart
Redaktioneller Beitrag